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Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Elisabeth Bauer
Stand 01.01.2011
1.
Allgemeines
Diese AGB gilt für
alle an Elisabeth Bauer erteilten Aufträge. Sie gelten als vereinbart, wenn
ihnen nicht umgehend widersprochen wird.
"Portraitzeichnungen" im Sinne dieser AGB sind alle von der Künstlerin
hergestellten Produkte.
"Auftraggeber" im Sinne dieser AGB sind alle Personen, die eine
Portraitzeichnung in Auftrag geben.
„Vorlagen“ im Sinne dieser AGB sind alle vom Kunden eingelieferten
Auftragsvorlagen, gleich in welcher technischen Form oder in welchem Medium
sie erstellt wurden oder vorliegen.
2.
Erstellung
Sie erhalten ein
künstlerisch hochwertiges, gewissenhaft erstelltes Kunstwerk.
Das in Auftrag gegebene Portrait wird nach der Fertigstellung mit einem
Fixiermittel behandelt, um so vor Abrieb und Umwelteinflüsse zu schützen.
3.
Verpackung
Die Zeichnungen
werden bestmöglichst, in einer stabilen Versandrolle verpackt und auf Wunsch
auch, zu Lasten des Käufers, eingeschrieben versendet.
4.
Lieferung
Die Lieferung
erfolgt sofort nach Erstellung des Portraits. Alle überlassenen Fotos bzw.
sonstigen Vorlagen werden ebenfalls mitgeschickt. Liefertermine für
Portraitzeichnungen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von der
Künstlerin bestätigt worden sind. Die Künstlerin haftet für Fristüberschreitung
nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
5.
Versandkosten
Die Versandkosten
verstehen sich immer zuzüglich zum Kaufpreis des Kunstwerkes.
Die Versandkosten und das Porto, betragen innerhalb Deutschlands, z.Z. 7,50
€,
für Länder in der EU werden z.Z. 12 € veranschlagt, für nicht EU-Länder
17,50 €.
Die Versandkosten für andere Länder und/oder umfangreichere Sendungen werden
in der Rechnung mitgeteilt und gehen zu Lasten des Käufers.
Trotz aller aufgewendeten Sorgfalt kann die Künstlerin für etwaige, beim
Versand aufgetretenen Schäden keine Haftung übernehmen. Die Künstlerin
haftet nur für Schäden, die sie oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich
oder grob fahrlässig herbeiführen. Offensichtliche Schäden müssen beim Spediteur/ Frachtdienst bei Übergabe reklamiert werden.
6.
Kaufpreis
Für die Herstellung der Portraitzeichnungen wird der Preis in Euro inkl. der
gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet. Alle Preise sind ohne Rahmung zuzüglich Porto.
So fern nicht anders vereinbart, ist
der Kaufpreis sofort nach Erhalt des Kunstwerkes an den Verkäufer zu leisten.
Erfolgte 30 Tage nach Rechnungsdatum keine Bezahlung des Kunstwerkes, erfolgt
eine Mahnung mit einem Aufschlag für entstandene Kosten. Ergeht nach weiteren
7 Tagen keine Bezahlung, wird der Rechtsweg eingeleitet.
Bis zur vollständigen Begleichung des Gesamtpreises bleibt
das Kunstwerk Eigentum der Künstlerin.
7.
Widerrufsrecht
Aufgrund der
individuell erstellten Leistung sind die Kunstwerke vom Rückgaberecht
ausgeschlossen. »Nichtgefallen« der Ausführung des Werkes der
Künstlerin, eines Auftrages oder einer Präsentation, kann nicht zu einer
Minderung der Vergütungen führen.
Gemäß § 312d BGB, Absatz 4 ist eine bereits angefertigte Portraitzeichnung
grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen.
Hat der Auftraggeber der Künstlerin keine ausdrücklichen Weisungen
hinsichtlich der Gestaltung des Portraitbildes gegeben, so sind Reklamationen
bezüglich der Bildauffassung, sowie der
künstlerischen Gestaltung ausgeschlossen.
8. Aufhebung und Kündigung von Verträgen
Aufhebung und Kündigung von Verträgen bedürfen der schriftlichen
Form.
Bei einer Absage wegen Krankheit der Künstlerin ist ein ärztliches Attest
beizubringen. Die Rückzahlung bereits gezahlter Vergütungen ist
ausgeschlossen.
9.
Gewährleistungen
Die Künstlerin
versichert, dass sich der zu veräußernde Kunstgegenstand in ihrem alleinigen
Eigentum befindet und frei von Rechten Dritter ist. Sie versichert darüber
hinaus, dass der Kunstgegenstand eine eigenständige Arbeit von ihr ist. Gewährleistungsansprüche
für etwaige Mängel sind ausgeschlossen.
Der Auftraggeber bestätigt, dass ihm für alle von ihm zur Verfügung
gestellten Fotos oder sonstigen Unterlagen alle Nutzungsrechte nach
Urheberrecht, Markenschutzrecht u.ä. zustehen, dass er an allen der Künstlerin
übergebenen Vorlagen das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, sowie bei
Personenbildnissen die Einwilligung der abgebildeten Personen zur Veröffentlichung,
Vervielfältigung und Verbreitung besitzt.
Diesbezüglich ist jede Haftung von Elisabeth Bauer ausgeschlossen.
10.
Haftung
Für die Verletzung von Pflichten, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit
wesentlichen Vertragspflichten stehen, haftet die Künstlerin für sich und
ihre Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Sie
haftet ferner für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die
sie oder ihre Erfüllungsgehilfen durch schuldhafte Pflichtverletzungen
herbeigeführt haben. Für Schäden an Vorlagen oder Daten haftet die Künstlerin,
wenn nichts anderes vereinbart wurde, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei einem Verlust oder der Beschädigung von Vorlagen oder Daten während des
Transports durch ein Zustellungsunternehmen oder während des digitalen
Datentransfers haftet die Künstlerin nicht. Bei einem Verlust oder der Beschädigung
von durch die Künstlerin hergestellten Portraitzeichnungen beschränkt sich
die Ersatzpflicht auf die Erstellung einer neuen Zeichnung. Weitere Ansprüche
entfallen.
Die Künstlerin haftet für Lichtbeständigkeit und Dauerhaftigkeit der
Portraitzeichnungen nur im Rahmen der Garantieleistungen der Hersteller des
Papiermaterials und des Lichtschutzsprays. Im Falle von digitalen Datenträgern
ebenfalls nur innerhalb der Garantieleistung des Herstellers. Für Schäden,
die durch das Übertragen von gelieferten Daten der Künstlerin in einem
Computer entstehen, leistet sie keinen Ersatz.
Die Zu - und Rücksendung von Vorlagen durch ein Transportunternehmen erfolgt
auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Für den emotionalen Wert einer beschädigten
oder verlorengegangenen Vorlage kann keine Haftung übernommen werden.
11.
Urheberrechtliche Bestimmungen und Nutzungsrechte
Alle Bilder und
Kunstwerke sind urheberrechtlich geschützt. Das uneingeschränkte
Nutzungsrecht und Copyright verbleibt bei Elisabeth Bauer. Mit dem Besitz des
Werkes sind – sofern nicht anders vereinbart – keine Verwertungs- oder
Nutzungsrechte nach dem Urheberrechtsgesetz verbunden; dies gilt insbesondere
für das öffentliche Ausstellen. Der Erwerb und Ankauf eines Bildes beinhaltet das bedingte
Recht/Copyright für den Erwerber, das Kunstwerk in seinen Anzeigen, Broschüren,
Websites und Prospekten zu verwenden (nur für private Zwecke). Veröffentlichungen
der Kunstwerke sind nur mit namentlicher Nennung nach §13 UrhG gestattet und
bedürfen ausdrücklicher der schriftlichen Genehmigung. Vervielfältigungen,
gleich welcher Art, benötigen die Einwilligung des Werkschöpfers, Ausnahmen
regelt §45 ff des Urheberrechtsgesetzes.
Gleiches gilt, wenn ein urheberrechtlich geschütztes Kunstwerk an Dritte zur
redaktionellen Nutzung und/oder für Werbezwecke weitergegeben wird.
Die Konditionen für die Überlassung von Rechten können bei Bedarf jedoch
ausgehandelt werden.
12.
Folgerecht
Im Falle der Weiterveräußerung des Kunstwerkes an einen Dritten,
verpflichtet sich der Käufer, der Künstlerin Namen und Anschrift des Dritten
unverzüglich mitzuteilen.
§26 des Urheberrechtsgesetzes verpflichtet den Besitzer des Kunstwerkes, bei
Weiterveräußerung des Kunstwerkes einen Anteil von 4% des Weiterveräußerungserlöses
an den Urheber des Kunstwerkes zu zahlen. Bei Verkäufen von Privat- an
Privatpersonen entfällt diese Klausel.
13.
Ausstellungsrecht
Die Künstlerin
behält sich das alleinige Ausstellungsrecht am Kunstwerk vor. Die öffentliche
Ausstellung des Kunstwerkes durch den Käufer oder Dritte bedarf daher der
vorherigen Einwilligung der Künstlerin. Im Zusammenhang mit einer Ausstellung
ist das Recht zur aktuellen Berichterstattung über das Werk eingeräumt,
ebenso das Recht zur Abbildung des Werkes auf Plakat, Einladung, im Internet
sowie im Katalog.
14.
Zugangsrecht
Das Zugangsrecht (§ 25 UrhG) wird anerkannt. Es besteht die
Verpflichtung, soweit zumutbar der Künstlerin das Werk vorübergehend zur
Nutzung (z. B. für Ausstellungen, Retrospektiven usw.) zu überlassen.
15.
Datenschutz
Zum Geschäftsverkehr erforderliche personenbezogene Daten des Auftraggebers können
gespeichert werden. Die Künstlerin verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen des
Auftrages bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln und nicht
an Dritte weiterzugeben.
16.
Schlussbestimmungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden von beiden
Vertragspartnerinnen/Vertragspartnern zur Kenntnis genommen und sind
Bestandteil des Vertrages.
Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden
sind nicht getroffen.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam
werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die ungültige Bestimmung wird schnellstmöglich durch eine andere Bestimmung
ersetzt, die in ihrem Gehalt der rechtsunwirksamen Bestimmung am nächsten
kommt.
Soweit vorstehend keine Regelungen getroffen sind, gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
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